Werner Kuhn - Europaabgeordneter - EVP - Fraktion

Europa in Kühlungsborn diskutiert

Kühlungsborn. Wie wird die Zukunft der Europäischen Gemeinschaft aussehen, was kann man gegen Nationalismus und Populismus unternehmen, wird es die Vereinigten Staaten von Europa geben, was kann man gegen die EU-Verdrossenheit unternehmen? Das waren nur einige der Fragen, die am Montag, dem 7. November, im Kühlungsborner Hotel Polar-Stern in einer Gesprächsrunde an den Europaabgeordneten Werner Kuhn gestellt wurden. Zu der Veranstaltung hatte die CDU-Ortsgruppe eingeladen. Und natürlich stand auch der Wahlkampf in den USA im Focus der Fragen.  Werner Kuhn zog eine Parallele zwischen den Versprechungen der Brexit-Anhänger in Großbritannien im Vorfeld der Volksabstimmung und dem Wahlkampf des Donald Trump in den USA: Die EU-Gegner in Großbritannien konnten so viele Menschen auf ihre Seite ziehen, weil sie kritische Punkte aufgegriffen haben, diffuse Unbehaglichkeiten, die den Leuten auf den Magen drückten und diese verstärkt haben, bis sie in Angst umgeschlagen sind. „Wenn Angst regiert, ist die Demokratie ausgeschaltet, dann ist es den Menschen egal, ob die Fakten stimmen oder nicht“, so Kuhn. Die Nationalisten hätten in Großbritannien vor dem Referendum offensichtliche Unwahrheiten verkündet. Doch die Menschen, die für den EU-Austritt gestimmt haben, hätte es nicht interessiert, ob wahr oder unwahr, sie wollten nur ihren Groll loswerden. Ähnlich der US-Wahlkampf. Kuhn berichtete, dass er im EU-Parlament seit dem Brexit-Referendum sehr emotionale und leidenschaftliche Debatten erlebt habe. „Ein schottischer EU-Abgeordnete hatte im Parlament gesagt:  Ich flehe Sie an, liebe Kollegen, lassen sie Schottland jetzt nicht hängen.“ Zur Zukunft der EU und ob es vereinigte Staaten von Europa geben wird, meinte Kuhn in Kühlungsborn: „Es liegt in der Hand der Mitgliedstaaten, ob sie Kompetenzen nach Brüssel abgeben wollen oder nicht und welche das sein sollen.“ Das Beispiel Airbus demonstriert im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsmächte USA, Südostasien und Europa, wie sich ein europäischer Konzern an die Spitze stellen und gegen den ehemaligen Marktführer Boeing durchsetzen kann. Ein anderes Beispiel sei die terroristische Bedrohung. Man müsse jetzt überlegen, ob und wie Europa eine eigene Verteidigung aufstellt. Die sei nämlich derzeit keine Gemeinschaftsaufgabe.

Zur Frage der EU-Verdrossenheit sagte Kuhn: „Immer wieder höre ich, Europa müsse jetzt besser werden, das Volk mehr einbeziehen - was genau heißt das? Wenn ich höre, in Brüssel würde nur hinter verschlossenen Türen beschlossen, stimmt das einfach nicht. Auf den Internetseiten des Parlaments ist alles öffentlich, zudem können Sitzungen des Plenums oder der Ausschüsse am Bildschirm verfolgt werden - man muss sich nur dafür interessieren. Andererseits sollten wir uns endlich auf die entscheidenden Themen konzentrieren: Die Terrorismusbekämpfung, Schuldenkrise, Wachstum, Flüchtlingsströme - und uns nicht mehr mit dem Kleinklein beschäftigen. Dafür müssen auch zuhause in den Mitgliedsländern die Hausaufgaben gemacht werden.“ Es habe sich eingebürgert, unpopuläre Entscheidungen auf Brüssel zu schieben. Beispiel: Die Dorschquoten. Überall heißt es, das war Brüssel. Nein, die Quoten wurden von den Agrarministern der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen! Kuhn: „Die EU kann nicht der Sündenbock für alles sein. Europa muss jetzt gestärkt werden.“

15.11.2016

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